57-5-3-2 Bericht des Ausschuss Sozialpolitik

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Ausschuss Sozialpolitik

Der Ausschuss hat seit der Mitgliederversammlung in Hannover zwei mal getagt: Während der gemeinsamen Konstituierung aller fzs-Auschüsse in Freiburg im Oktober 2016 und im Januar 2017 in Berlin. Leider ist die dazwischen geplante Sitzung im Dezember wegen mangelnder Beteiligung ausgefallen.

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung wurde Amanda kooptiert.

In den Aufgabenbereich des Ausschusses fallen nach Absprache mit dem Vorstand die Semianre zu “Die soziale Lage von Student*innen in Zeiten von Gentrifizierung und Mindestlohn“, das die Ergebnisse der Sozialerhebung diskutieren soll, und der Bundeskongress studentischer Sozialpolitik (BUKS).
Das Seminar zur Sozialerhebung wurde von November 2016 auf Juli 2017 verschoben, da die Veröffentlichung der Sozialerhebung verschoben wurde. Die Veröffentlichung wird abgewartet, vorraussichtlich werden aber die Themen Barrieren, Mobilität. Wohnen und Studienfinanzierung angesprochen.
Der Bundeskongress wird vom 5.-7. Mai 2017 statt finden. Neben der bekannten politischen Schiene des Kongresses wird die BAföG-Schulung und das Prüfungsrechtssemianar Teil des BUKS sein. Das Oberthema des BUKS soll Zeit sein.

Der Ausschuss hat folgende Themen zusätzlich bearbeitet.

  • Mutterschutzgesetz: Die Novelierung des Mutterschutzgesetzes und Umsetzung auf Landes- und Hochschulebene wurde begleitet und vorbereitet.
  • Arbeitsverhältnisse an Hochschulen: Zu diesem Thema soll eine Broschüre erarbeitet werden, die für Einsteiger*innen in das Thema Beschäftigung Grundlegendes zusammenfasst. Themen sollen dabei Arbeitsrecht, Hochschulrecht, Tarifverträge, Beschäftigtengruppen und ihre Rechte und Pflichten sowie die Vorstellung von Initativen sein.
  • Rente: Der Ausschuss wurde angefragt sich zum Thema Rente zu äußern. Der Ausschuss hat sich Debatte zum Thema angesehen und überlegt welche Position man aus stehender fzs Position ableiten kann. Der Ausschuss wird sich auf dem BUKS dazu aufschlauen und eine Positionierung zur nächsten MV vorschlagen.
  • BAföG: Der Ausschuss begleitet die Debatte, beteiligt sich am BAföG-Bündnis und hält Vorträge zum Thema.

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