60-5-3-In Bericht des Ausschuss Internationales 2017/18

AntragstellerInnen:

Ausschuss Internationales

Der Ausschuss Internationales des fzs hat seit der letzten MV zwei Sitzungen sowie vier Telefonkonferenzen abgehalten.

Europäische Student*innenvertretung (European Students‘ Union / ESU)

Die Arbeit in der europäischen Student*innenvertretung wurde fortgesetzt und vertieft. Über ESU konnten drei Ausschuss-Mitglieder an der EUROSTUDENT VI Final Conference in Berlin kostenfrei teilnehmen. Auf der Konferenz wurden Forschungsergebnisse aus dem Europäischen Hochschulraum zur Situation von Student*innen in und außerhalb von Hochschulen präsentiert und diskutiert. Vor der Konferenz wurde ein gemeinsames Video mit Vertreter*innen der Österreichischen Hochschüler_innenschaft aufgenommen, in dem kritisch auf die soziale Situation von Student*innen hingewiesen wurde. Das Video wurde auf der Facebook-Seite von TOPICS, dem Netzwerk der progressiven Student*innenschaften in Europa, veröffentlicht.

Ausschussmitglieder waren Teil von Delegationen zur European Students‘ Convention im März 2018 in Tallinn und zum ESU Board Meeting (BM) im April 2018 in Bled. Während des BMs wurde eine Open Session zum Thema Wohnraum von fzs-Delegierten zusammen mit einem Vertreter der belgischen Student*innenorganisation Fédération des Etudiant.e.s Francophones (FEF) abgehalten, die gut besucht war.

Schwerpunkte des BMs war die Neuwahl der Presidency und des Vorstands, die Überarbeitung der ESU Gender Mainstreaming Strategy, die Diskussion über die Arbeitsbedingungen im Verband sowie die Erarbeitung von Beschlüssen zur Ministerkonferenz in Paris und zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Zukunft der Bildungspolitik der EU bis 2025. Der Ausschuss beteiligte sich an der Vorbereitung der Dokumente, dem Verfassen von Änderungsanträgen und der Organisation von Telefonkonferenzen mit den Kandidat*innen.

Außerdem wurde ein Mitglied des Ausschusses in die Task Force on “Students‘ Conditions outside of the Higher Education Institution“ entsendet.

Bologna Prozess

Der Ausschuss hat sich mit den Implikationen der letzten Bologna-Minister*innenkonferenz im Mai 2018 in Paris auseinander gesetzt. Die Ergebnisse wurden in einer inhaltlichen Position, die bei der Mitgliederversammlung vorgestellt werden soll, festgehalten.

Internationale Solidaritätsarbeit

Der Ausschuss hat zusammen mit der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) und der Unione degli Universitari (UDU) die Pläne ihrer jeweiligen Regierungen, Geflüchtete an den Grenzen zurückzuweisen und Abschiebelager/zentrale Aufnahme- und Abschiebeeinrichtungen zu errichten, in einer Pressemitteilung kritisiert.

Die regelmäßige Austausch mit der weißrussischen Student*innenorganisation Belarusian Students‘ Association (BSA) wurde aufrecht erhalten. Weiterhin wurde Kontakt mit der Student*innenvertretung der European Humanities University in Vilnius aufgenommen, einer weißrussischen Universität im Exil.

EU-parlamentarische Arbeit

Im Frühjahr diesen Jahres erreichte ESU eine Anfrage der Europäischen Kommission zur Schaffung eines EU-weiten Visa Codes. Im Namen des fzs wurde diese Anfrage durch den Ausschuss gesondert beantwortet. Hierbei wurde besonderer Wert auf die Sozialverträglichkeit des Konzepts gelegt und auf ein Visum, welches unter allen Umständen für den gesamten Studienaufenthalt zur Verfügung steht. Zudem wurde die Notwendigkeit von VISA im Allgemeinen hinterfragt, vor allem im Hinblick darauf, dass die EU-Visapolitik alles andere als bilateral gestaltet ist.

TOPICS 

Der Ausschuss Internationales hat sich aktiv an der Arbeit in TOPICS (dem Netzwerk der progressiven Student*innenschaften in Europa) beteiligt und nahm an einem Treffen in Wien teil, das direkt vor dem Board Meeting der European Students‘ Union statt fand. Der Erfolg dieser Vernetzungsarbeit spiegelte sich in der guten Zusammenarbeit auf dem Board Meeting wieder. Zudem war der Ausschuss regelmäßig auf Telefonkonferenzen von TOPICS anwesend. Auf Anfrage der französischen Student*innenorganisation UNEF solidarisierte sich der fzs mit den Student*innen in Montpellier, die bei einer Hörsaalbesetzung von Rechtsextremen angegriffen wurden. An anderer Stelle konnte eine sehr undifferenzierte Positionierung des Netzwerks im Hinblick auf den Syrien-Konflikt vermieden werden. Weiterhin wurde eine gemeinsame Pressemitteilung zum Rettungsschiff Aquarius und der Abschottungspolitik der italienischen Regierung verfasst und veröffentlicht.

Bologna Monitoring

Der Ausschuss Internationales plant ein Seminar mit internationalen Gästen Anfang 2019. Dabei soll der aktuelle Stand des Bologna-Prozesses und dessen Implementierung im Mittelpunkt stehen und verschiedene Handlungsoptionen und Protestformen diskutiert werden. Dafür wurde ein BMBF-Förderantrag verfasst.

Weiteres Netzwerken

Auf Einladung des Bundesverbands ausländischer Studierender (BAS) hat ein Ausschuss-Mitglied an der Delegiertenversammlung des Verbands im Mai 2018 in Jena teilgenommen. Dabei wurden gemeinsame Themen und Perspektiven auf aktuelle Entwicklungen, wie die Studiengebühren für Nicht-EU-Student*innen, besprochen.

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