57-5-2 Bericht des 55. Ausschuss der Student*innenschaften

AntragstellerInnen:

Ausschuss der Student*innenschaften

Seit der letzten ordentlichen Mitgliederversammlung in Hannover fanden fünf AS-Sitzungen zwei Mal in Berlin, einmal in Freiburg und einmal in Lüneburg sowie direkt vor der Mitgliederversammlung in Kassel statt.

Das Protokoll der 55. Mitgliederversammlung (MV) in Hannover wurde beschlossen. Die Protokolle der 52. MV in Würzburg und der 54. MV in Marburg und der 56. MV in Frankfurt sind noch nicht beschlossen worden.

Als neues Mitglied wurde die Student*innenschaft der evangelische Hochschule Darmstadt aufgenommen. Als Fördermitglieder wurden die Student*innenschaften der TU Darmstadt sowie der Frankfurt University of Applied Science aufgenommen.

Des Weiteren entsandte der AS eine dreiköpfige Delegation zum 71. Board Meating der European Students Union (ESU) nach Gdansk sowie eine zweiköpfige Delegation zur 33. European Students Convention nach Galway.

Der AS hat sich mit den ihm von der MV überwiesenen Anträgen beschäftigt.* Der Antrag „7.1 55-7-14I – Sanktionsfrei“ wurde einstimmig angenommen.
* Der Antrag „7.2 55-7-15I – Mutterschutz auch in Hochschulgesetzen und Grundordnungen!“ wurde einstimmig angenommen. Die Ausschüsse Sozialpolitik und Frauen- und Genderpolitik wurden gebeten die Gesetzgebung weiter zu begleiten.
* Der Antrag „7.3 55-8-5St – Abgesprochene Vertretung auf internationalen Veranstaltungen gewährleisten“ wurde einstimmig angenommen.
* Der Antrag „7.4 55-8-12St – Standardisiertes Bewerbungsverfahren“ wurde mit Änderungen angenommen.
* Der Antrag „7.5 55-11-6 – Keine Zusammenarbeit mit regressiven Bündnissen“ wurde abgelehnt. Der AS war der Ansicht, das ein solcher Antrag deutlich ausformulierter und begründet sein müsste. Des weiteren sah sich der AS nach der kontroversen Debatte auf der Mitgliederversammlung nicht in der Lage einen solchen Antrag zu beschließen. Der AS befasst sich jedoch weiter mit der Thematik.

Der AS mandatierte den Vorstand wegen der Probleme mit Satzung und Gemeinnützigkeit eine Kanzlei mit dem Fachgebiet Vereinsrecht zu kontaktieren. Bei der Vorbereitung der Mitgliederversammlung versuchte der AS im Rahmen seiner Möglichkeiten den Vorstand zu unterstützen.

Der AS hat sich auf seinen Sitzungen intensiv mit dem Thema Social Media auf Großveranstaltungen und konkret der Mitgliederversammlung auseinandergesetzt. Für die 57. Mitgliederversammlung in Kassel wurden einige neue Ideen gesammelt, die dort getestet werden sollen. Für die Mitgliederversammlung sind außerdem mehrere Workshops geplant, die sich mit dem Thema Antisemitismus befassen.

Neben Social Media und Antisemitismus auch in „linken“ Bewegungen waren Bündnisse und Solidaritätsarbeit ein wichtiges Thema für den Ausschuss. Insbesondere darüber, wie der fzs in Zukunft das Bündnis „Lernfabriken.. meutern!“ unterstützen sollte, wurde viel gesprochen. Im Themenbereich Solidaritätsarbeit wurde vor allem zum Contra-Pick-Up-Artists-Bündnis und den Ditib-kritischen Veranstaltungen, die immer wieder Drohungen ausgesetzt sind, gearbeitet. Außerderm wurde das LOTTA Magazin für die Ausgabe zur AfD finanziell unterstützt.

Zudem der AS gemeinsam mit dem Ausschuss Studienreform zu dem Thema Akkreditierung gearbeitet und ein Reformpapier zum Akkreditierungswesen beschlossen.
Nach einer inhaltlichen Diskussion bezüglich VG Wort und Urheber*innenrecht wurde schließlich die Notwendigkeit eines Positionspapier festgestellt, dessen Kritik über die in der Öffentlichkeit geführten Diskussion hinausreicht. Im Anschluss an die inhaltichen Diskussion hat der AS sich dazu entschlossen den AK Urheber*innenrecht zu gründen.

Insgesamt sind die Mitglieder des Ausschusses sehr zufrieden mit der gemeinsamen Arbeit und vor allem mit der konstruktiven Arbeitsatmosphäre. Nicht zuletzt war die Mischung aus erfahrenen und neuen Mitgliedern förderlich für sachliche wie zielführende Diskussionen und Ideensammlungen. Die Mitglieder des Ausschuss versuchten den Vorstand so gut wie möglich zu entlasten und bei organisatorischen Aufgaben einzuspringen. Der Ausschuss hofft, dass diese Arbeit in der nächsten Amtszeit vom kommenden AS weitergeführt werden kann.

Solidarische Grüße
euer AS

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