58-8-AP-01 Arbeitsprogramm 2017 / 2018

AntragstellerInnen:

Vorstand

Der fzs setzt sich als Schwerpunkt für das Jahr 2017/18 die Arbeit zur Qualifizierung von Aktiven, Hochschule und Gesellschaft sowie Demokratisierung und die kritische Auseinandersetzung mit den bestehenden Herrschaftsverhältnissen. Als Querschnittsthemen bleiben Antidiskriminierung und die Beseitigung von sozialen Anschlüssen wichtige Bestanteile aller Arbeiten des Vereins.

Bildungsarbeit

Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen, also müssen wir konsequenterweise bei der Bildungsarbeit ansetzen. Denn politische Veränderungen erfordern gemeinsame Ziele und Organisierung und um diese zu erreichen, braucht es lebendige, kritische Debatten und einen gemeinsamen Kenntnisstand. Also gilt es Raum dafür zu schaffen zu diskutieren und zu lernen. Dass wollen wir mit unserer Bildungsarbeit erreichen.
Wir wollen innerhalb und außerhalb des Verbandes Menschen dazu befähigen, sich einzubringen und sich so zu organisieren, wie es ihren Bedürfnissen entspricht. Die Bildungsarbeit des fzs ist der Ort, an dem sowohl Aktive wie auch Menschen, die gerade in die Hochschulpolitik einsteigen, am lebendigsten an den Verband und dessen Themen und Praxen herangeführt werden. Jedoch geht es nicht nur darum, Menschen in den Verband zu holen, sondern es geht auch darum, sie für politische Arbeit zu begeistern und die Lage zu versetzen, ihre eigenen Themen außerhalb des fzs zu bearbeiten und sich entsprechend zu organisieren. Unsere Zielgruppe hat sich im Vergleich zum letzten Jahr nicht verändert: Wir wollen möglichst viele interessierte Menschen ansprechen, auch jene, die nicht in der Hochschulpolitik aktiv sind. Es gilt die anfängliche Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Gruppen des Jahres 2016/17 fortzuführen, darunter Hochschul_Gewerkschaften, Schüler*innenvertretungen, Basisgruppen, Mittelbauinitiativen und Künstler*innenkollektive.

Unsere Bildungsarbeit versteht sich als selbstorganisiertes Angebot auch als Gegenentwurf zu dem, was tagtäglich in Bildungsinstitutionen dargeboten wird. Das zeigt sich sowohl in der Themenwahl, wie auch in den Formaten und Methoden, die wir für unsere Veranstaltungen wählen. Sie sind möglichst für alle Menschen zugänglich: Die Veranstaltungsorte sind möglichst barrierearm, die Preispolitik bei Teilnahmebeiträgen berücksichtigt die finanzielle Situation der Zielgruppe und ermöglicht Beitragsbefreiungen für diejenigen, die sich sonst eine Teilnahme nicht leisten könnten.
Wo es möglich ist, werden die Veranstaltungen wenigstens in Teilen in Bild (Fotographie) und Ton festgehalten und im Anschluss mindestens verbandsöffentlich im Rahmen einer Veranstaltungsdokumentation zur Verfügung gestellt.

Insbesondere zu Feminismus, Ökologie und Nachhaltigkeit werden größere Veranstaltungen durchgeführt. Ebenso werden Ausschlüsse in der Hochschulpolitik thematisiert und aufgearbeitet.

Kritische Initiativen

Der fzs wird sich verstärkt mit kritischen Initiativen vernetzen, die kritisch die inhaltliche Ausgestaltung des Studiums und der Wissenschaft in ihren jeweiligen Fachgebieten begleiten, wie z.B. Kritische Jurist*innen, plurale Ökonom*innen, kritische Historiker*innen oder Geograph*innen. Zum Zwecke der Vernetzung und der kritischen Gegen_Bildung wird ein Kongress mit kritischen Initiativen gemeinsam mit dem Ausschuss Studienreform organisiert. Über die Vernetzung auf diesem Kongress hinaus, fördert der fzs als Plattform die bundesweite Zusammenarbeit der Initiativen und stellt die Infrastruktur dafür zur Verfügung.

Emanzipation als Querschnittsthema des Verbandes – Die Arbeit gegen soziale Ausgrenzungs- & Herrschaftsverhältnisse

Im Zentrum unserer Verbandspraxis steht die gemeinsame Erweiterung der Verfügung über unser aller Lebensbedingungen und darin auch je subjektiv die Erweiterung unserer emanzipatorischen Handlungsfähigkeit. Bildung als die Entwicklung mündiger Persönlichkeiten und Kritische Wissenschaft als Prozess der Selbstbefreiung des Menschen durch Aufklärung sind darin zentrale Elemente dieser Praxis. Die Arbeit des fzs soll daher auch im kommenden Amtsjahr dazu beitragen, gesellschaftliche Ausschlüsse und Dominanzbeziehungen zu bekämpfen. Dieser Selbstanspruch soll auf drei Ebenen eingelöst werden:

Der fzs analysiert und kritisiert gesamtgesellschaftliche Phänomene und wirkt auf sie ein. Schließlich sind diese Gegebenheiten nicht bloß an der Hochschule zu finden. Sie hängen mit der Funktionsweise des sozialen Ganzen zusammen. Die Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie sowie das festival contre le racisme dienen dazu in besonderem Maße. Zusätzlich wird der fzs Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit zu diesen Problemfeldern leisten. Vorhandene Publikationen zu diesen Themenbereichen werden gesichtet und überarbeitet.
Dabei kommt dem Bildungs- und Wissenschaftswesen eine besondere Rolle zu. Nicht nur zeigen sich hier Ausschlüsse und Diskriminierungen, sie werden in diesen Institutionen auch (re)produziert. Wir gehen davon aus, dass sie in diesem Kontext auch durchbrochen werden können. Im Rahmen einer Aktionskonferenz wollen wir diesen Zusammenhang genau beleuchten und nach Strategien und Organisierungsmöglichkeiten für hochschulpolitisch Aktive suchen.
Die eigene politische Arbeit kann sich im Dienste der besten Ziele sehen und doch Ausschlüsse reproduzieren. Um dem entgegenzuwirken, wird es weiter Workshops auf den Terminen des Vereins insbesondere der Mitgliederversammlung geben. Auch für lokale Studierendenvertretungen wollen wir Workshops und Tagungen anbieten. Die Antidiskriminierungsbeauftragen werden von allen Gremien des Verbandes in ihrer Arbeit unterstützt. Außerdem werden die bereits angestoßenen Reflexionsprozesse innerhalb des Verbandes weitergeführt.

Die Antidiskrimierungsbeauftragten werden aktiv in die Verbandsarbeit und -entwicklung eingebunden und unterstützen den Verband bei der Einhaltung seines emanzipatorischen Selbstanspruches.

Antifaschismus und Antirassismus

Die gesellschaftlichen autoritären Zuspitzungen finden ihren Weg immer spürbarer auch an die Hochschulen. Hierbei geht es nicht nur um die Struktur einer „unternehmerischen Hochschule“ oder darum, dass kritische Theorie und Wissenschaft immer mehr in den Hintergrund rücken. Ganz konkret ist diese Entwicklung auch bei den Student*innen zu beobachten. Campus Alternativen wurden und werden gegründet und sind stark mit anderen rechten Gruppen vernetzt. So ist zudem ein Wiedererstarken der Burschenschaften und Verbindungen zu beobachten. Diese reaktionären Männerbünde verzeichnen neuerdings das erste Mal seit längerer Zeit wieder Zuwachs. Was für die Burschenschaften in Österreich die FPÖ ist, wird in der Hochschullandschaft der BRD für diese die AfD. Die Schnittmengen zwischen Mitgliedern der Campus Alternativen und den Burschenschaften sind so groß, dass dieser Zusammenhang kaum noch zu leugnen ist. Mit in diese Entwicklung reiht sich, auch hier ist die Personalunion selten zu übersehen, die Entstehung der Identitären Bewegung, welche sich auch immer stärker die Hochschule als ihr Aktionsfeld sucht. Große Schlagzeilen in diesem Kontext machten sie durch die Störung eines, von der ÖH und Geflüchteten organisierten Theaterstückes an der Uni Wien. Dieses Jahr fielen sie auch mit Aktionen in der BRD und an dortigen Hochschulen vermehrt auf. So störten sie beispielsweise in Regensburg einen Vortrag durch eine rassistische Aktion und griffen einen Studenten in Halle in der Mensa an.
Doch woher kommen die faschistischen Tendenzen unter Student*innen? Warum fallen Student*innen gerade jetzt vermehrt durch autoritäre Sehnsüchte auf? Wie kann dieser Entwicklung entgegen gewirkt werden? Diesen Fragen müssen wir uns jetzt stellen, bevor es zu spät ist. Wissenschaft, Bildung und Forschung, also das Erlangen von Kenntnissen über sich und die Umwelt, können bBefreien und mündige Individuen hervorbringen. Dies zu bewirken und zu fördern, ist Aufgabe der Student*innen. Das bedeutet für uns also nicht nur eine Kritik der Ideologieproduktion und -reproduktion an Hochschulen und das Bemühen, Bildung zur Mündigkeit zu erkämpfen, sondern das bedeutet auch, sich gegen die autoritären Tendenzen in der Hochschullandschaft zu stellen. Der Vorstand soll in Anlehnung an die fzs-Kampagne „Das war ein Vorspiel nur…“ ein Konzept für Veranstaltungen gegen autoritäre Tendenzen mit dem Verband erarbeiten. Es soll darum gehen, die NS-Vergangenheit studentischer Organisationen vor und nach 1933 aufzuarbeiten. Theoretische Einblicke in gesellschaftliche Zusammenhänge, Forschungsergebnisse zu faschistischen Tendenzen unter Student*innen und konkrete Aufklärungsarbeit zu reaktionären Gruppen an Hochschulen sollen die Veranstaltungen ergänzen, um so eine effektive Arbeit gegen aktuelle Probleme zu ermöglichen.

Re_produktionsverhältnisse

Der Mensch steht in einem Austauschverhältnis zur Natur, er schöpft alle seine lebensnotwendigen materiellen Ressourcen aus der Umwelt. Diese Ressourcen sind jedoch, so effizient sie mit dem technologischen Fortschritt auch genutzt werden mögen, natürlich begrenzt. Diese Tatsache steht einem Wirtschaftskonzept, dass auf unendliches Wachstum für Gewinnmaximierung ausgelegt und durch ungleiche Eigentums- und Machtverhältnisse gekennzeichnet ist, entgegen. Der daraus resultierende, kurzsichtige und zerstörerische Umgang mit der Natur hat bereits jetzt massive Schäden der Umwelt zur Folge. Viele dieser Schäden sind nicht ohne weiteres umkehrbar und können bestimmte Ressourcen für den Menschen für sehr lange Zeit verderben (z.B. Wasser). Wird dieses Verhalten fortgeführt, bedeutet das eine massive Einschränkung aller jetzt und zukünftig lebenden Menschen.
Um das zu vermeiden, muss statt Profitmaximierung durch grenzenloses Wachstum eine dynamische, nachhaltige Entwicklung, d.h. eine, die es jetzt und zukünftig lebenden Menschen ermöglicht, sich selbständig und uneingeschränkt zu entwickeln, treten. Dafür muss an Stelle der Wirtschaftswachstum erzwingenden Ideologie des Kapitalismus eine stärker demokratische Entscheidungskultur des Produktionsprozesses für eine Erfüllung der Grundrechte treten. Der fzs setzt sich vor diesem Hintergrund dafür ein, die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Gesellschaft als zentrale Frage unserer Zeit noch stärker zum Inhalt der wissenschaftlichen Erkenntnisarbeit (in Forschung, Lehre und Bildung) an den Hochschulen zu machen und weiter wissenschaftspolitisch an der Lösung der Aufgaben zu arbeiten. Dazu gehört auch, den institutionellen Wandel zur nachhaltigen Entwicklung der Hochschulen anzustoßen und zu formen. In der Lehre setzen wir uns mit dem Konzept „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ auseinander. Bildung soll es dem Individuum ermöglichen, aktiv an der Analyse und Bewertung von Entwicklungsprozessen mit ökologischer, ökonomischer und soziokultureller Bedeutung teilzuhaben, sich an Kriterien der Nachhaltigkeit im eigenen Leben zu orientieren und nachhaltige Entwicklungsprozesse gemeinsam mit anderen lokal wie global in Gang zu setzen.
Wir müssen uns aus der passiven Konsument*innenhaltung herausarbeiten und die ökologische Frage selbst in die Hand nehmen. Viele Menschen sind motiviert sich positiv einzubringen und verbessernd zu agieren. Oft scheitert der Erfolg an fehlender Organisation und dem Reduzieren auf die Konsumkritik. Als fzs ist es unsere Aufgabe Projekte und Aktionen zu unterstützen, zu politisieren und in die gemeinsame Arbeit einzubinden. Dafür müssen Infrastruktur, Geld und die vernetzende Funktion des fzs genutzt werden. Es wird gemeinsam durch politische Bildung die Bewusstseinsänderung für eine nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft, weg von Wachstumszwang und profitorientierter kapitalistischer Produktionsweise, voran gebracht. Dafür macht der fzs die ökologische Frage des nachhaltigen Austauschverhältnisses zwischen Mensch und Natur zum Gegenstand von Aufklärungsarbeit und politischer Intervention.
Hierzu wird die Arbeit des AK Ökologie und Nachhaltigkeit weitergeführt.
Der fzs sucht nach Strategien, wie politisch Interessierte von einer Konsumkritik zu einer Auseinandersetzung mit Konsum- und Ressourcenpolitik kommen können.

Hierbei spielen Re_produktionsverhältnisse eine zentrale Rolle. Es geht darum, dieses Thema weiter studentisch zu politisieren und Menschen für eine Organisierung zu begeistern. Die derzeit stattfindende Auseinandersetzung über Arbeitsverhältnisse an Hochschulen und darüber hinaus wollen wir nutzen, um die Debatten über Arbeitsbedingungen, Produktionsverhältnisse und emanzipatorische Perspektiven weiter zu führen. Dies soll mit Hilfe von Informationsmaterialien und politischer Bildungsarbeit geschehen. Auf der praktischen Seite gilt es zunächst, sich solidarisch mit Menschen zu zeigen, die sich in Arbeitskämpfen befinden und diese bestmöglich zu unterstützen. Die Auseinandersetzung mit den prekären Arbeitsbedingungen soll weitergeführt werden. Der fzs wird ent- und bestehende Initiativen und Organisationen von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften weiter unterstützen und diesen Vernetzungsangebote zur Verfügung stellen. Der fzs wird weiterhin für eine freie Wissenschaft streiten, um die Bindung der Wissenschaft an Drittmittel und feudale und hierarchische Strukturen an Hochschulen und in der Gesellschaft abzubauen.

Feminismus konsequent denken und umsetzen

Die Bündnisarbeit zum Umgang mit Pick-Up-Artists wird im nächsten Jahr wieder aufgerollt. Die Geschehnisse am Campus der Universität Frankfurt und die juristischen Auseinandersetzungen im Nachgang zeigen klar auf, dass hier weitere Interventionsmöglichkeiten entwickelt werden müssen und eine starke Solidarität unter Studierenschaften Wirkung zeigt. Hierzu wird der fzs das Bündnis „PickUp ist keine Kunst!“ weiter organisatorisch, inhaltlich und strukturell unterstützen. Dabei steht die Entwicklung einer Rechercheplattform, die der Informationssammlung dienen soll, im Vordergrund.

Die Aktionstage gesellschaft*macht*geschlecht werden vom fzs weiterhin koordiniert und unterstützt. Hierzu wird ein Vernetzungstreffen veranstaltet, welches sowohl inhaltliche Anregungen für die Aktionstage geben soll, wie auch die Möglichkeit, sich rund um das Thema Veranstaltungsorganisation fortzubilden. Es wird erörtert, inwiefern die Kampagne als dauerhafte Plattform für eine studentische, feministische Vernetzung dienen kann.

Die Auseinandersetzung mit den Re_produktionsverhältnissen an Hochschulen muss konsequent feministisch gedacht werden. Denn die Arbeitsverhältnisse an Hochschulen sind nicht nur ganz im allgemeinen prekär. Sicherlich reicht dies aus, um Kritik daran zu üben und gegen diese Verhältnisse zu kämpfen. Jedoch weisen auch die Zustände an Hochschulen klare Spaltungslinien auf, die sich nicht nur durch Phänomene wie die sogenannte Leaky Pipeline manifestieren. Der Vorstand wird sich hier zum einen weiterhin in den Arbeitsgruppen seiner Bündnispartner*innen einbringen. Außerdem thematisiert der fzs im nächsten Jahr verstärkt feministische Praxis an Hochschulen und in der Gesellschaft.

Zum anderen gilt es, das Thema Geschlechterverhältnisse an Hochschulen und darüber hinaus wieder zu einem zentralen Gegenstand der Verbandsarbeit zu machen. Hierzu ist es notwendig, lokale Gruppen auf Bundesebene zusammenzubringen und Organisierungsprozesse an Hochschulen und deren Umfeld anzustoßen.

Es gilt weiterhin auf gesamtgesellschaftliche antifeministische Politik hinzuweisen und Gegenstrategien gerade für den Raum Hochschule zu entwickeln. Hierzu werden die Arbeitsergebnisse der letzten Jahre zusammengetragen und gegebenenfalls erweitert.

Feminismus konsequent zu denken bedeutet auch intersektionale Aspekte miteinzubeziehen. In Verbindung mit Antidiskriminierungsmaßnahmen muss beachtet werden, dass sie nicht nur auf weiße, ableisierte Cis-Frauen aus akademischem Hintergrund abzielen. Stattdessen erfordern verschiedene Lebensrealitäten verschiedene (Bildungs-)Programme und Aktionen- dies beinhaltet enthindernde und antirassistische Maßnahmen.

Es kann an dieser Stelle auch nicht verschwiegen werden, dass auch die politische Praxis sowohl innerhalb von politisch aktiven Gruppen, wie auch innerhalb der Student*innenvertretungen und des fzs auch Herrschaftsverhältnisse fortsetzt. Einerseits wird der Verband sich innerhalb der eigenen Strukturen mit diesen Fortsetzungen auseinandersetzen und Wege suchen mit ihnen zu brechen. Andererseits muss das Angebot für Reflexionsworkshops in dieser Richtung ausgebaut und gesichert werden.

Die Anti-Diskriminierungsbeauftragten werden beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Vorstand Wege und Methoden zu entwickeln die Gender- und Geschlechter-Diversität im Verband zu fördern. Hier soll insbesondere auf die Stellung und Mitwirkung von Trans*- und Inter*personen geachtet werden.

Ökologie und Nachhaltigkeit

Der Vorstand beabsichtigt die Vernetzung von lokalen Referaten, Initiativen und Interessierten zu den Themen Ökologie, Mobilität, Umwelt und Bildung für nachhaltige Entwicklung/Nachhaltigkeit zu stärken. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Ökologie und Nachhaltigkeit (AK Ö&N) werden die lokalen Akteur*innen nochmals gezielt angesprochen und zu einem größeren Vernetzungstreffen im vierten Quartal 2018 eingeladen. Neben dem inhaltlichen Austausch sowie der Wissensvermittlung besteht das Ziel Schwerpunkte für eine intensivierte überregionale Zusammenarbeit zu formulieren.
Der fzs hat sich im Rahmen des Entwicklungsprozesses zur Ausgestaltung des Nationalen Aktionsplans für Bildung für nachhaltige Entwicklung mit der Einreichung einer Reihe von commitments, welche die Implementierung und Umsetzung von BNE ermöglichen sollen, eingebracht. Die Commitments des fzs haben das Ziel studentische Positionen zur Weiterentwicklung eines freien, verantwortungsvollen und kritischen Wissenschaftssystems in laufende Prozesse zu implementieren. Hierbei sollen besondere Schwerpunkte auf die Aspekte Hochschulfinanzierung/ökonomische Abhängigkeiten, Hochschulzugang, Qualität von Studium und Lehre sowie der Entwicklung von Curricular und Akkreditierungswesen gelegt werden.

Austeritäts- und Sparpolitik

Der fzs arbeitet im nächsten Jahr mit größeren sozialen Bewegungen zusammen, die sich kritisch mit der aktuellen Sparpolitik auseinandersetzen und gemeinsam eine politische Praxis erarbeiten. Dabei kann es von Seiten des fzs nicht nur um die Beschränkung der Konsequenzen der Sparpolitik auf Hochschulen gehen. Vielmehr nimmt der fzs die gesamtgesellschaftlichen Veränderungen in den Blick, die auf Austeritäts- und Sparpolitik zurückzuführen sind.

Wahlen / parlamentarische Arbeit

In der kommenden Legislatur stehen die Bundestagswahl und die Landtagswahl in Niedersachsen an. Auch die Landtagswahlen im Herbst 2018 in Bayern und Hessen sowie Anfang 2019 in Bremen sowie zum Europäischen Parlament sollen berücksichtigt werden. Der fzs wird versuchen alle Wahlen kritisch zu begleiten und klar gegen Rassismus; Nationalismus und Sexismus vorgehen. Zudem wird der fzs unter anderem(!) die folgende Themen zielgerichtet auf die Wahlen behandeln: Hochschulfinanzierung, Demokratisierung der Hochschule, soziale Öffnung der Hochschule, Studienfinanzierung, Qualitätssicherung von Lehre und Studium sowie Wohnungsbau und Subventionierung von Student*innenwerken.
Zur Bundestagswahl werden die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des fzs veröffentlicht. Ergänzend soll die Wahl aber auch die Koalitionsverhandlungen kritisch und sofern notwendig per Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden. Insbesondere im Hinblick auf die Landtagswahl werden wir die enge Zusammenarbeit mit der Landesastenkonfrenz Niedersachsen angestrebt, wobei ein Fokus auf den Umgang der Parteien mit dem Thema Studiengebühren gelegt werden soll.
In Bezug auf die Landtagswahlen und die Wahl zum Europäischen Parlament sieht der Vorstand die Notwendigkeit, dass der fzs sich rechtzeitig im Vorfeld der Wahlen unter Beteiligung der Landesstudierendenzusammenschlüsse bzw. potentieller Partnerorganisationen auf europäischer Ebene in die laufenden Prozesse einbringt und Position bezieht.
Dabei sind dem fzs die Handlungsbeschränkungen im parlamentarischen Prozess bewusst. Staats- und Bürokratiekritik werden ebenso Projekte bleiben wie die Suche nach tiefgreifenden Ausweitungsmöglichkeiten demokratischer Teilhabe. Um die Lebensverhältnissen im Rahmen aktueller Strukturen so angenehm wie möglich zu gestalten, erscheint es weiterhin sinnvoll in einer (selbst)kritischen Weise Einfluss auf parlamentarische Prozesse zu üben.

Teilhabe

Im Anschluss an die Arbeit des letzten Jahres wird der fzs sich mit den Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes beschäftigen. Hierbei soll eruiert werden, inwiefern die befürchteten Verschlechterungen für Menschen im Bildungssystem tatsächlich eintreten. Für den Raum Hochschule und studentisches Leben entwickelt der fzs ein Tool, mit dem Menschen in die Lage versetzt werden, ihre Erfahrungen strukturiert zu teilen. Vorstellbar wäre die Umsetzung und Auswertung dieses Projektes in Rahmen eines Forschungsvorhabens.
Außerdem wird der fzs die Vernetzung der Enthinderungs- und Inklusionsreferaten wieder voranbringen.

Bologna 2020 Plus

Im Mai 2018 findet die nächste Ministerkonferenz zur Fortführung des Bologna-Prozesses statt. Aktuell werden auf nationaler und europäischer Ebene Daten zusammengetragen um den aktuellen Stand der Umsetzung des Prozesses zu erfassen und bis zur Konferenz auszuwerten. Der fzs beteiligt sich im Rahmen der AG „Fortführung des Bologna-Prozesses“ auf nationaler Ebene an der Erstellung des Berichts und steht im Austausch mit ESU bezüglich der studentischen Perspektive auf europäischer Ebene. Die Konferenz wird sich unter anderem mit der Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses nach 2020 beschäftigen. Der Vorstand plant diesbezüglich eine Tagung unter dem Titel „Bologna 2020 Plus – Jetzt wird’s sozial!“ um die bisherige Entwicklung des Prozesses zu reflektieren und einen Forderungskatalog für eine soziale, ökologische und europäische Hochschul- und Wissenschaftspolitik zu entwickeln. Der Vorstand fordert die Ausschüsse dazu auf, sich an der inhaltlichen Ausgestaltung, Umsetzung und Diskussion zu beteiligen. Der Vorstand wird die laufenden Prozesse auf nationaler und europäischer Ebene weiterhin kritisch-konstruktiv begleiten und sich an der Erarbeitung des Entwurfs für die Abschlusserklärung der Konferenz beteiligen.

Demokratisierung

Wir wollen das Thema Demokratisierung weiter bearbeiten und über die Hochschule hinaus mit sozialen Kämpfen verknüpfen. Ob eine Demokratisierung möglich ist, entscheidet sich nicht alleine an den Hochschulen, weshalb wir die Verknüpfung mit anderen Teilen des Bildungssystems und von emanzipatorischen Konzepten außerhalb des direkten Bildungsumfelds stärken wollen. Diesen Fokus werden wir nicht zuletzt in den Auseinandersetzungen um Hochschulgesetzesnovellen setzen. Dabei soll der Blick allerdings auch auf die eigenen Strukturen und die eigene Organisationsweise gelenkt werden. Wie kann es uns gelingen mehr Menschen für Politik und Bildungspolitik im Besonderen zu begeistern? Und wie können dabei legitime Entscheidungen getroffen werden und ein möglichst herrschaftsarmer, rationaler Diskurs ermöglicht werden? Das sind keine leichten Fragen. Sie werden uns als Studierendenvertretungen in eine sehr selbstkritische Position versetzen, die Organisationen und Organisationsformen in anderen politischen Bereichen und anderen Ländern in den Blick nehmen muss. Im besten Fall können wir am Ende einer intensiven Debatte unsere Strukturen auf lokaler und bundesweiter Ebene radikal demokratisieren und damit auch mehr Menschen in politische Prozesse einbeziehen. Schließlich soll die eigene politische Praxis bereits in ihrer Form einen Ausblick auf eine herrschaftsfreie Gesellschaft bieten. Im folgenden Jahr soll daher Basisdemokratie und die Unterstützung von Basisgruppen wieder mehr Raum einnehmen.
Im nächsten Jahr erarbeitet der fzs kurze Handreichungen zu Fragen der Organisierung und Arbeitsteilung und -anerkennung in politischen Gruppen.
Für den Raum Hochschule wollen wir wieder voranbringen, dass Hochschule und Wissenschaft als demokratisches Projekt von allen Hochschulangehörigen gleichberechtigt getragen werden muss. Auch deswegen lehnen wir Studiengebühren und die Position Student*innen seien Kund*innen ab. Wir wollen auch im nächsten Jahr für selbstbestimmte und selbstverwaltete Hochschule ein.

Hochschule und Gesellschaft

Der fzs analysiert den Zusammenhang von gesellschaftlichen Strukturen mit der Ausgestaltung von staatlichen Institutionen im Bildungs- und Wissenschaftswesen. Dabei ist eine genauere Untersuchung sozialer Verhältnisse unerlässlich. Sie kann Aufschluss darüber geben, warum Hochschulen aktuell umstrukturiert werden. Gleichzeitig bietet eine solche Perspektive neue Einblicke in die gesellschaftliche Rolle von Wissenschaft und Bildung. Einerseits kann im Rahmen einer solchen Betrachtungsweise danach gefragt werden, wie Bildung und Wissenschaft am besten zum gesellschaftlichen und individuellen Wohlergehen beitragen können. Andererseits kann aufgezeigt werden, welche gesellschaftlichen Rahmenbedingungen verändert werden müssen, damit Wissenschaft und Bildung solcherlei Zielen dienen können. Der fzs nimmt Hochschule als Ort der Ideologieproduktion unter die Lupe und entwickelt leicht verständliche Materialien, um damit aufzuräumen, dass der Raum Hochschule ein ideologiefreier Raum sei.

Lernfabriken… meutern!

In den letzten Monaten fanden verstärkt Bildungsproteste in vielen Städten statt. Der fzs hat die Proteste, welche häufig von lokalen lernfabriken meutern Gruppen organisiert wurden, unterstützt. Der fzs wird die Basisarbeit organisatorisch und inhaltlich unterstützen, soweit es dem Verband möglich ist. Sinnvollerweise kann der fzs Info-Materialien produzieren und verteilen, Referent*innenpools erstellen, Kontakte zur Presse vermitteln und eine kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit unterstützen – ohne dabei Betroffenengruppen zu bevormunden. Es gilt Menschen bei ihrer Selbstvertretung zu unterstützen, statt zu repräsentieren. Bei der organisatorischen Unterstützung wird ein Augenmerk auf der Organisation an der Basis liegen. Auch im nächsten Jahr werden wir die begonnen Prozesse zur Selbstorganisierung an der Basis unterstützen. Exemplarisch soll ein erstes Bewusstsein bei Student*innen, Lehrenden und ggf. Schüler*innen, im Rahmen von Vollversammlungen, für die Probleme im Bildungswesen geschaffen werden. Die Gründungen von lokalen Bündnissen und Streikgruppen soll weiter vorangetrieben werden.
Begleitend dazu sollten überregionale Debatten um eine wirkungsvoll dauerhafte Selbstorganisation angestoßen werden, in denen noch einmal reflektiert wird, wie möglichst viele Menschen in politische Arbeit einbezogen werden können und es politischen Verbünden tatsächlich gelingt politisch Wirkungsmächtig zu werden, ohne dabei in autoritäre Muster zu verfallen.
Zudem wird der Vorstand weiterhin daran mitwirken, die Kampagne und die Veranstaltungen von lernfabriken … meutern! weiterhin zu bewerben und neue Bündnispartner*innen zu gewinnen. Der fzs beabsichtigt europäische und internationale Perspektiven, insbesondere mit Bezug auf die Kritik an der Austeritäts- und Sparpolitik sowie u.a. die von Macron in Frankreich geplanten Reformen, in den Austausch mit den Bündnispartner*innen zu tragen.

soziale Öffnung

Der fzs kämpft für eine soziale Öffnung der Hochschulen und damit die für die unbeschränkte Möglichkeit zu studieren. Die Hochschule soll allen Interessierten offenstehen und nicht nur einem privilegiertem Teil der deutschen Bevölkerung. Dieses Ziel muss sich allerdings auch in politischen Organisationsmöglichkeiten widerspiegeln. Wenn wir bestürzt feststellen, dass die meisten Politorganisationen von weißen, akademischen Männern* dominiert werden, dann ist es völlig naheliegend diese Hegemonie zunächst in der eigenen Organisation zu durchbrechen. Der fzs wird im nächsten Jahr die Analyse der eigenen unsichtbaren Hürden weiterführen. Dazu müssen gegebenenfalls Themenschwerpunkte, die Debattenkultur, Gremienstruktur und vor allem die Bündnispolitik des fzs überdacht werden. Im nächsten Jahr gilt es daher gezielt auf andere Organisationen zuzugehen und gemeinsam mit ihnen politisch zu arbeiten. Ein Ziel sollte die Unterstützung von Refugee Selbstorganisation sein. Dabei sollte der fzs sich auch selbst als Plattform der politischen Selbstorganisation anbieten – ohne dabei weiße Dominanz zu reproduzieren. Ähnliche Bündnispolitiken wären mit anderen Betroffenenorganisationen u.a von Menschen mit Beeinträchtigungen und Nicht-EU-Studis denkbar und anzustreben.

Vernetzung Landesstudierendenzusammenschlüsse und Bundesfachschaftentagungen

Der Vorstand setzt sich dafür ein, gemeinsam mit Landesstudierendenzusammenschlüssen (LSZ) und Bundesfachschaftentagungen (BuFaTa) überregionale, landes- und bundesweite Vernetzungstreffen anzubieten. Er bemüht sich darum, gemeinsam mit diesen Seminare und Workshops zu ausgewählten inhaltlichen Themen zu veranstalten. Der fzs regt an u.a. gemeinsam an der Neukonzeption der Schulungsseminare für studentische Gutachter*innen im Rahmen des studentischen Akkreditierungspools und bei der Verankerung des Themas Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in die Curricular der einzelnen Fachdisziplinen sowie ebenfalls des Mutterschutzrechts in die Hochschulgesetze zusammenzuarbeiten. Der fzs bietet LSZ und BuFaTas Möglichkeiten der Vernetzung und unterstützt diese bei Projekten, Kampagnen und Protesten.

Bündnisarbeit

Der Verband ist gut mit seinen Mitstreiter*innen vernetzt. Die Gewerkschaften, der Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi), das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) und zahlreiche andere Verbände und Initiativen sorgen für stetigen Wissensaustausch und starke Bündnisse. Diese Zusammenarbeit aufrecht zu erhalten und weiter auszubauen ist Aufgabe des gesamten fzs und des Vorstandes. Eine besondere Rolle sollen in diesem Zusammenhang die Jubiläen der Partner*innen einnehmen. So feiert der BdWi 2018 sein 50-jähriges Bestehen. Dieser Verband kritischer Wissenschaftler*innen stellt einen wichtigen Bündnispartner dar, weshalb der Vorstand in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss der Student*innenschaften darauf hinwirken wird, als Kooperationspartner bei der Jubiläumsveranstaltung aufzutreten sowie sich an der Vorbereitung und Organisation zu beteiligen.
Des weiteren beschäftigt sich der Vorstand zusammen mit dem Ausschuss der Student*innenschaften mit der Organisation einer Veranstaltung zum 25-jährigen Bestehen des fzs, sucht in diesem Zusammenhang den Austausch mit den langjährigen Bündnispartner*innen und lädt diese sowie alle Student*innenschaften und Ehemaligen zu dieser Veranstaltung ein.
Wir würden uns zwar freuen, wenn es keine Bildungs- und Studiengebühren mehr geben würde und wir gemeinsam mit dem Aktionsbündnis gegen Bildungs- und Studiengebühren seine selbst gesteckten Ziele erfüllt hätten, da dies unter Berücksichtigung der aktuellen Bestrebungen verschiedener Landesregierungen jedoch auch für 2019 nicht absehbar ist, besteht ein weiterer Grund ein Jubiläum zu feiern. Das ABS wird 20 und gemeinsam mit den Bündnispartner*innen innerhalb und außerhalb des ABS sowie euch, wollen wir uns inhaltlich, kritisch und reflektiert mit der bisherigen Entwicklung des Aktionsbündnisses auseinandersetzten.
Im Rahmen des BAföG-Bündnisses plant der Vorstand eine gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit zur Begleitung der Bundestagswahl sowie der Koalitionsverhandlungen und dem Beginn der neuen Legislaturperiode im Bundestag. Ein gemeinsames beziehungsweise abgesprochenes parlamentarisches Vorgehen ist vorgesehen um die Forderungen des Bündnisses gemeinsam voranzubringen.

Mitgliederversammlungen

Der Vorstand beabsichtigt die Einsteiger*innenfreundlichkeit der Mitgliederversammlungen zu verbessern. Gemeinsam mit dem Ausschuss der Student*innenschaften (AS) und interessierten Verbandsaktiven soll das Newcomers Meeting neu konzipiert werden um weitere relevante Aspekte ggf. im Rahmen eines Planspiels Erstdelegierten näher zu bringen. Ergänzend soll ein digitales Formular eingerichtet werden, welches ermöglicht, die MVen in puncto Organisation/strukturelle Planung zu feedbacken, um den Ablauf und die Organisation am Austragungsort schrittweise zu verbessern.

Nach den Erfahrungen mit Diskussionen, inhaltlichen Panels bzw. Workshops im Rahmen von Mitgliederversammlungen hat sich der Vorstand das Ziel gesetzt, gemeinsam mit dem AS auch auf zukünftigen MVen die inhaltliche Bildungsarbeit weiterzuführen. Es besteht die Absicht hierbei oben genannte Themen, insbesondere die Querschnittsthemen des aktuellen Arbeitsprogramms zu berücksichtigen.

Im Rahmen der organisatorischen und monetären Möglichkeiten soll bei der Organisation und Durchführung auf ökologische Nachhaltigkeit in Infrastruktur, gastronomischer Versorgung usw. geachtet werden. Das heißt, es soll möglichst auf verpackungsfreie, biologische, faire, saisonale und regionale Lebensmittel sowie Energie- und fossile brennstoffarme Infrastrukturen zurückgegriffen werden. Dies gilt für die Mitgliederversammlungen sowie möglichst auch andere Veranstaltungen des fzs.

Homepage

Der Vorstand bemüht sich darum in Zusammenarbeit mit dem AK IT die neue Padstruktur weiterzuentwickeln und bestehende Fehler zu beheben. Gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern soll der Umzug der alten PADs in die neue Padstruktur abgeschlossen werden, um die vorhandenen Daten weiterhin zu sichern und zugänglich zu machen.
Die Dauerbaustelle Homepage muss bis Ende September ein sinnvolles Ende finden, da uns unser bisheriger Anbieter gekündigt hat. Dies stellt uns vor ein großes Problem, jedoch geht der Vorstand davon aus, dass dieses bewältigt werden kann. Unter Einbeziehung des AK IT wird der Vorstand mit dem bisherigen Anbieter und jenem, zu welchem zuletzt ein Wechsel geplant war, Gespräche führen. Ergänzend werden Angebote von weiteren Anbietern und Agenturen eingeholt, welche Erfahrungen mit dem Aufbau und hosten von Seiten haben, die vom Umfang/Anforderungsprofil die Ansprüche des fzs für seine Homepage erfüllen können.

Geschäftsstelle

Der Vorstand ist für die Koordination der Geschäftsstelle verantwortlich. Besprechungen zwischen dem Vorstand und den Mitarbeiter*innen der Geschäftsstelle sollen regelmäßig stattfinden. Hierbei ist die Implementierung unterschiedlicher Formate notwendig: Zum einen müssen tagesaktuelle Fragestellungen geklärt werden und am besten in Absprache mit den Mitarbeiter*innen alle zwei Monate Teammeetings angesetzt werden, um mittelfristige Projekte und Planungen zu besprechen. Die Räumlichkeiten und Ausstattung der Geschäftsstelle sollen weiter mit dem Ziel der Barrierearmut und ökologischer Nachhaltigkeitsaspekten verbessert werden. Die Geschäftsstelle soll auch weiterhin bei Recherchetätigkeiten im Zusammenhang mit der Kampagnen- und Projektarbeit sowie der Veranstaltungsplanung des Verbandes betraut werden. Der begonnen Prozess zur Notwendigkeit der Umorganisation sowie die Evaluierung des aktuellen Zwischenstands der Umsetzung werden unter Berücksichtigung des aktuellen Zwischenstands weitergeführt. Die Verantwortung für diesen Prozess, der in enger Absprache mit den Geschäftsstellenmitarbeiter*innen erfolgt, liegt beim Vorstand. Dieser wird vom Ausschuss der Student*innenschaften unterstützt.

Begründung:

Ergibt sich aus dem Antrag und wird mündlich ergänzt.

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    Der fzs schützt die personenbezogenen Daten der Antragsteller*innen und Bewerber*innen. Der fzs wird die von Antragsteller*innen und Bewerber*innen überlassenen Daten vertraulich behandeln und nur im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die im Zusammenhang mit dem Namen der Teilnehmer*innen gespeichert sind.

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